Hintergründe

Über das Mediationsgesetz Der Vortrag über das Mediationsgesetz und zur Integrierten Mediation, der anlässlich des Geschäftsberichts der Integrierten Mediation auf der Jahresversammlung am 31.3.2012 in Altenkirchen von Hubert Merkel aufgezeichnet wurde, kann jetzt  und hier eingesehen werden. […]

Von |2019-06-21T16:00:24+02:00April 12th, 2012|Kategorien: Film, Newsletter, Recht|Tags: , |1 Kommentar

Streit um Etiketten

Frau Ministerin Leutheuser-Schnarrenberger äußert sich zum Mediationsgesetz und das Gesetzgebungsverfahren Die Justizministerin hat es sich nicht nehmen lassen, auf dem CFM Kongress, welcher vom Otto Schmidt Verlag getragen und von Prof. Dr. Eidenmüller ausgerichtet wurde, höchstpersönlich aufzutreten. Dass sie dabei von mindestens drei gezählten Bodyguards begleitet wurde, muss nicht mit der Zielgruppe oder der Fragestellung zusammenhängen. Es gibt zwar Streit [...]

Von |2019-11-05T06:58:55+01:00März 25th, 2012|Kategorien: Allgemein, Newsletter, Open Eyes, Recht|Tags: , |1 Kommentar

Mediationsgesetz – Beschlussempfehlung

Hier die elektronische Vorab-Fassung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses. Links der Gesetzentwurf, rechts die Änderungen. Ich empfehle allen Interessenten, sich diese Fassung herunter zu laden. Später wird nur noch der zusammengefasste Gesetzestext veröffentlicht. Hier aber sind die Begründungen enthalten. Für mich wenigstens, sind sie fast aufschlussreicher als der Gesetzestext. Besonders im Zusammenhang mit den entsprechenden Reden, die schon gehalten wurden und [...]

Von |2019-06-21T16:00:26+02:00Dezember 8th, 2011|Kategorien: Fachwissen, Newsletter, Recht|Tags: , |1 Kommentar

Mediationsgesetz – beschlossene Sache?

Das könnte man zumindest glauben, denn nach der Pressemitteilung des Deutschen Bundestages haben sich alle Fraktionen im Rechtsausschuss auf die derzeit bekannte Lage – Wegfall der Richtermediation zugunsten des Güterichters – einstimmig geeinigt. Es ist also zu erwarten, dass das Parlament am 15.12.2011 zumindest mehrheitlich für das Gesetz stimmen wird. Ganz so sicher ist die Sache (im Ergebnis) allerdings noch [...]

Von |2019-06-21T16:00:27+02:00Dezember 7th, 2011|Kategorien: Fachwissen, Newsletter, Recht|Tags: , |3 Kommentare

Mediationsgesetz – Zieleinlauf

Eigentlich scheint ja alles schon gelaufen zu sein. Der Rechtsausschuss hat sich, laut Pressemitteilung, einstimmig auf eine Beschlussvorlage geeinigt und nunmehr steht das Gesetz auch auf der Tagesordnung des Plenums. Am Donnerstag, 15.12.2011 so gegen Mittag (Tagesordnungspunkt 5) soll die 2. und 3. Lesung stattfinden. Jetzt ist immerhin eine ganze Stunde angesetzt. Hoffentlich hat PHOENIX da nicht wieder was anderes [...]

Von |2019-06-21T16:00:28+02:00Dezember 5th, 2011|Kategorien: Fachwissen, Newsletter, Recht|Tags: , |0 Kommentare

Nicht ohne Gerichte!?!

Moderne Streitschlichtung: nicht ohne die Gerichte ! Das ist die Headline einer Pressemitteilung der NRV (Neue Richtervereinigung). Die Pressemitteilung hat folgenden Wortlaut: „Die Neue Richtervereinigung appelliert an den Bundestag, die gerichtliche Mediation nicht aufzugeben. Sie aus dem geplanten „Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung“ zu streichen, hieße, einem neoliberalen Deregulierungs- und Privatisierungstrend nachzugeben, der sich [...]

Von |2019-06-21T16:20:40+02:00November 30th, 2011|Kategorien: Fachwissen, Newsletter, Recht|Tags: , , |0 Kommentare

Kurz vor Schluss …

Nachdem der Bundestag noch am vergangenen Freitag um 10:01 Uhr verlautbaren ließ: „Deutscher Bundestag (Pressemitteilung) Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung: Gegen 19.10 Uhr entscheidet der Bundestag über einen Gesetzentwurf (17/5335, 17/5496), den die Regierung eingebracht hat, um Mediation […]

Von |2019-06-21T16:00:32+02:00Oktober 17th, 2011|Kategorien: Fachwissen, Recht|Tags: , |0 Kommentare