Am 23. November 2015 fand das letzte Treffen d.J. der Regionalgruppe Koblenz statt. Wie in der Tagesordnung angekündigt, standen nachfolgende Themen im Mittelpunkt der Veranstaltung: Vortrag von Arthur Trossen zu dem von ihm von 2000 bis 2005 durchgeführten Justizprojekt und den Zusammenhängen mit der Anwendung der Mediation an den Gerichten in Rheinland-Pfalz. Bericht der Richterin am Oberlandesgericht Maya Darscheid zu [...]
… und für die Kundschaft völlig kostenlos! Meine schlimmsten Befürchtungen werden schneller übertroffen, als ich es mir jemals vorstellen konnte. Vertrete ich im demnächst erscheinenden Kommentar „Mediation geregelt“ noch den Standpunkt, dass nach unserer Verfassung jeder Richter, der vor hat, einen Verweisungsbeschluss zum Güterichter zu fertigen, verpflichtet ist, zunächst eine Richtervorlage zum Bundesverfassungsgericht einzureichen, um überprüfen zu lassen, ob ein [...]
Ein Pressebeitrag im Weser Kurier besagt: „Schnell, kostengünstig, nachhaltig – mit diesen Vorteilen preisen Gerichte die Mediation an, eine Streitschlichtungs-Alternative zum Verfahren. Auch am Verdener Landgericht gibt es dieses Angebot. Dort hat sich die Mediation nach Startschwierigkeiten als Verfahren zur Konfliktlösung etabliert“. […]
Spätestens mit dem Mediationsgesetz ist der Güterichter ein Begriff geworden, mit dem man sich auseinanderzusetzen hat. Unter Güte (von gut, mhd. Güete, ahd. guoti) versteht man eine freundliche, wohlwollende und nachsichtige Einstellung gegenüber Anderen. So die Definition in Wikipedia wenigstens. Sie wurde früher auch Herzensgüte genannt. Güte kommt also aus dem Herzen und es ist eine Einstellung! […]
Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschussses Schon der hier zitierte Titel der Pressemitteilung des Bundesrates sollte jeden Mediator nachdenklich stimmen. Es gibt einen Kompromiss, wo Konsens das Thema ist. Aber nun ja, immerhin zeichnet sich eine Einigung ab. Der am 16.6.2012 vorgelegte Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses stellt klar, dass auch weiterhin die gerichtsinterne Streitschlichtung durch einen Güterichter möglich ist. […]
II Der Güterichter als Rechtsbrecher? Aus dem Richtermediator oder besser gesagt, aus dem Richter, der auch Mediationen durchführt, soll also ein Güterichter werden. Geht das so einfach? Bisher haben die Mediatoren, die von ihrem Grundberuf her Richter sind, die Mediationen außerhalb des rechtsprechenden Bereichs durchgeführt. Oft in ihrer Freizeit oder es wurde ihnen dienstlich dafür die Zeit gelassen. Auf jeden [...]
Weil er ein Richter ist. Er kann aber Güterichter sein.
