Mediationsgesetz

Manche nennen es einen Meilenstein, andere sehen darin den Versuch, etwas zu regeln, was sich gar nicht wirklich regeln lässt. Lesen Sie die Beiträge auf unserer Web-Seite zu dem Thema! (Siehe Mediationsgesetz) Das Mediationsgesetz ist nur der 1. Artikel des Mediationsförderungsgesetzes. Weitere Artikel betreffen die Änderung von Verfahrensvorschriften, wie das FamFG, das ArbGG usw. Das Gesetz wurde [...]

Von |2019-06-21T23:15:32+02:00März 14th, 2015|Kategorien: - Merken! -, Ausbildung, Fachwissen, Recht|Tags: , , , |1 Kommentar

Prozesskosten

Kostenrelevante Änderungen in Bezug auf die Mediation Mit dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Entlastung der Justizhaushalte. Die Rechtsanwälte sind zufrieden mit der linearen Anpassung der Vergütung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Die letzte Gebührenanpassung erfolgte im Jahre 2004. Neu ist die Ablösung der Kostenordnung durch ein neues Gerichts- und Notarkostengesetz. […]

Von |2019-06-21T22:39:33+02:00September 24th, 2013|Kategorien: Marketing, Newsletter, Recht|Tags: , , , |3 Kommentare

Das Mediationsgesetz – 1 Jahr danach

Eine Bestandsaufnahme Es ist fast wie ein Geburtstag. Am 26.7.2012 trat das Mediationsgesetz in Kraft. Der Meilenstein, das Jahrhundertwerk, so wurde es genannt. Ein guter Anlass für viele, sich und das Gesetz in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu rücken. Was hat sich wirklich verändert? Die Mediation ist in der Bevölkerung schon relativ gut bekannt. […]

Von |2019-06-21T16:00:13+02:00Juli 28th, 2013|Kategorien: Newsletter, Open Eyes, Recht|Tags: , |0 Kommentare

Zur Anwendbarkeit des Mediationsgesetzes

Das Mediationsgesetz sagt selbst nichts zu seiner Anwendbarkeit, außer dass es eine von einem Mediator durchgeführte Mediation betrifft. Indem es nicht an den Beruf eines Mediators anknüpft, ist es stets anwendbar, wenn ein Mediator iSd § 1 Abs. 2 eine Mediation iSd § 1 Abs. 1 durchführt. Dies wiederum ist der Fall, sobald er eine Streitvermittlung vornimmt, die den Anforderungen des Mediationsgesetzes entspricht [...]

Von |2019-06-21T16:00:14+02:00Oktober 2nd, 2012|Kategorien: Newsletter, Recht|Tags: , |1 Kommentar

Der Meilenstein

Am 28. Juni 2012 hat der Gesetzgeber nach streitigen Auseinandersetzungen einstimmig das Mediationsgesetz beschlossen. Politiker und Journalisten sprechen von einem Meilenstein, der sogar mit der Einführung des BGB zu vergleichen sei. Was sich wie eine Errungenschaft darstellt, muss noch kein Fortschritt sein. Es liegt an uns allen, ob die Mediation mit diesem Gesetz tatsächlich auf den Weg gebracht wird, der [...]

Von |2019-11-05T06:58:49+01:00Juli 18th, 2012|Kategorien: Allgemein, Newsletter, Politik, Recht|Tags: , |3 Kommentare

Mediationsgesetz

Das Gesetz ist „durch“. Noch gestern wurde die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundestages genommen (ZP6 Seite 23305) und ohne Debatte angenommen (13:05 Uhr) Der Bundesrat hat gegen das Gesetz in seiner heutigen Sitzung mit sofortiger Wirkung kein Einspruch eingelegt. Nunmehr muss das Gesetz nur noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden….. […]

Von |2019-06-21T16:00:19+02:00Juni 29th, 2012|Kategorien: Newsletter, Recht|Tags: , |1 Kommentar

Kompromiss zur Mediation

Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschussses Schon der hier zitierte Titel der Pressemitteilung des Bundesrates sollte jeden Mediator nachdenklich stimmen. Es gibt einen Kompromiss, wo Konsens das Thema ist. Aber nun ja, immerhin zeichnet sich eine Einigung ab. Der am 16.6.2012 vorgelegte Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses stellt klar, dass auch weiterhin die gerichtsinterne Streitschlichtung durch einen Güterichter möglich ist. […]

Von |2019-06-21T16:00:21+02:00Juni 28th, 2012|Kategorien: Newsletter, Recht|Tags: , , |0 Kommentare

Ohne Worte

Eigentlich sollte der Vermittlungsausschuss am 13.6. über das Mediationsgesetz beraten. Die Beratung wurde jedoch auf den 27. Juni vertagt - keine Sorge gemeint ist der 27.6. diesen Jahres. Unser Kommentar: Ohne Worte. Unser Verdacht: Scheint weder einstimmig noch einfach zu sein das "in seltener Einstimmigkeit verabschiedete Mediationsgesetz".

Von |2019-06-21T16:00:21+02:00Juni 18th, 2012|Kategorien: Newsletter, Recht|Tags: , |0 Kommentare